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Klaus Ness
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Donnerstag, 17. September 2009 |
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Seit
einiger Zeit erreichen SPD-Landtagskandidat Klaus Ness Beschwerden darüber,
dass Piloten immer wieder die Anfluggrundlinie beim Anflug auf BBI verlassen,
um abzukürzen und Schönefeld in sehr geringer Flughöhe anzufliegen. Aus diesem
Grund hatte sich Klaus Ness am 26. August an den Landesminister für
Infrastruktur und Raumordnung, Herrn Reinhold Dellmann, gewand und ihn gebeten,
sich mit der Deutschen Flugsicherung (DFS) in Verbindung zu setzen, damit die DFS
im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Abhilfe schaffen kann.
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Sylvia Lehmann
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Freitag, 4. September 2009 |
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Der Kommunal-Kombi soll in Brandenburg künftig landesweit möglich sein.
Zugleich sollen die Zugangsvoraussetzungen abgesenkt und das Programm bis Ende
2015 verlängert werden. Sylvia Lehmann, sozialpolitische Sprecherin und stv.
SPD-Fraktionsvorsitzende: „Es gibt klare Aussagen des
Bundesarbeitsministeriums, dass diese Änderungen kommen sollen. Für Brandenburg
wäre das hervorragend." Brandenburgs
Arbeitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) und die SPD-Fraktion setzen sich seit
langem für diese Änderungen ein. Der Landtag hatte im Januar einer
entsprechenden Initiative der SPD-Fraktion zugestimmt. Lehmann: „Der
Arbeitsmarkt bleibt in Brandenburg trotz des wirtschaftlichen Einbruchs bisher
stabil. Das ist sehr erfreulich und auch auf den Kommunal-Kombi zurückzuführen."
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Peter Danckert
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Montag, 31. August 2009 |
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"Seit Ende letzter Woche liegen die
Planfeststellungsbeschlüsse für die Streckenabschnitte Wiesenhagen - Woltersdorf
der B 101 und für die Ortsumfahrung Königs Wusterhausen (B 179) vor. Wenn es
keine Klagen gibt: innerhalb eines Monats werden sie bestandskräftig sein. Dann
kann gebaut werden. Mit einzelnen vorgezogenen Maßnahmen kann bereits im Herbst
begonnen werden", so Peter Danckert, der sich unermüdlich für die Realisierung
der beiden wichtigen Verkehrsprojekte eingesetzt hat.
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Sylvia Lehmann
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Freitag, 28. August 2009 |
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Der Bildungs- und Sportausschuss des Kreistages gab in seiner jüngsten
Sitzung am 25. August in Lübben grünes Licht für Investitionen in Sportstätten
im Landkreis. Aus Konjunkturprogramm-Mitteln werden unter anderem Sportprojekte
in der Kreisstadt Lübben sowie der Gemeinde Märkische Heide und dem Amt
Schenkenländchen gefördert. „Die Entscheidung des Ausschusses ist ein gutes
Signal für den Süden unseres Landkreises", so Landtagsabgeordnete Sylvia
Lehmann. „Damit steigern wir die Attraktivität dieser Region."
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Peter Danckert
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Samstag, 22. August 2009 |
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Bei der heutigen Veranstaltung in Lübben im Rahmen der Platzeck-Sommertour sind mehr als 200
Gäste der Einladung der beiden SPD-Abgeordneten Sylvia Lehmann und Peter Danckert gefolgt. Von der Ortsgruppe
der Freiwilligen Feierwehr bis hin zur Seniorengruppe haben die Gäste
die Chance genutzt, dem SPD-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten
Matthias Platzeck von ihrer Arbeit zu berichten, aber auch die eine
oder andere Anregung für die weitere Regierungsarbeit mit auf den Weg
zu geben.
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Peter Danckert
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Freitag, 21. August 2009 |
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Anlässlich seines Gesprächs mit dem Sprecher der
Geschäftsführung der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG), Dr.
Wolfgang Horstmann, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Danckert (SPD):
"Vor dem Hintergrund, dass eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts
Berlin über die Zuordnung des Mellensees an das Land Brandenburg oder die BVVG in
nächster Zeit nicht zu erwarten sei, hat mir Dr. Horstmann versichert, dass ein
Verkauf des Mellensees in absehbarer Zeit nicht in Betracht komme. Das bedeutet
eine Aussetzung der Privatisierungsbemühungen, die ich seit über einem Jahr
fordere und die auf breite politische Zustimmung im Bund und Land - darunter
Bundesumweltminister Gabriel, Bundesverkehrsminister Tiefensee und Brandenburgs
Ministerpräsident Platzeck - stößt", so Peter Danckert.
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SPD
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Montag, 17. August 2009 |
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Ministerpräsident Matthias Platzeck hat am 17. August seine Sommertour durch 16 Orte in Brandenburg gestartet. Am Samstag, den 22. August, erwarten ihn die Landtagskandidatin Sylvia Lehmann und der Bundestagsabgeordnete Peter Danckert im Festzelt in Lübben.
Hier finden Sie die ersten Eindrücke der Sommertour .
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Tina Fischer
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Donnerstag, 13. August 2009 |
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Tina Fischer schaltet sich in Bürgeraktion ein - Land gibt Okay für früheren Bau
MOTZEN - Abgasgestank, lärmende Brummis, enge Kurven - das ist Alltag auf der Landesstraß
743 zwischen Motzen und Töpchin. Doch genau diese Trasse müssen Schüler
mangels Alternative als Radweg zur Töpchiner Schule nutzen. Andere Einwohner erreichen
Ärzte oder Einkaufsgelegenheiten in Motzen per Drahtesel auch nur über die L 743.
Ein Radweg ist mittlerweile geplant - für den Zeitraum 2012 bis 2016. „Das ist für die
Menschen eine Zumutung. Solange kann hier niemand mehr warten", schaltete sich Bürgeranwältin
Tina Fischer unlängst ein. Vor Ort radelte die SPD-Landtagsabgeordnete die
Strecke persönlich ab, sprach mit Betroffenen und übergab Landrat Stephan Loge 700
Unterschriften einer Bürgerliste.
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